Die gelebte Demokratie

Deutschand war einst das Land der Dichter und Denker, welches Größen wie Immanuel Kant, Georg Hegel oder Johann Fichte hervorbrachte. Philosophien wurden entwickelt und angewandt, die für die Demokratie und damit die Freiheit und Glückseligkeit eines jeden Menschen unumgänglich sind. Eine Vorstellung von Moral und Sittlichkeit entwickelte sich, die sich immer weiter aus unserer heutigen Welt zurückzieht, ja sogar falsch verstanden wird. Dazu ein Zitat von Prof. Dr. Schachtschneider: „[...] wir brauchen moralische Politiker. Nicht politische Moralisten.“
Unsere Demokratie und die damit verbundene Rechtsstaatlichkeit ist in großer Gefahr. Mit dem Vertrag von Lissabon wird uns eine EU-Verfassung untergejubelt, welche für alle europäischen Völker verbindlich wird. Reduziert auf ein europäisches Volk, das es gar nicht gibt, sind wir Deutschen einer bürokratischen Herrschaft aus Brüssel und Straßburg ausgeliefert. Philosophische Errungenschaften von über zweihundert Jahren, von gelebter Rechtsstaatlichkeit, dem kategorischen Imperativ hin zu den Grundlinien der Philosophie des Rechts, wird für nichtig erklärt und vernichtet. Eine der Freiheit verpflichtete Moral und Sittlichkeit, welche der Tyrannei entgegensteht, wird durch ein System ersetzt, dass fundamentale Prinzipien von Recht und Freiheit nicht anerkennt.
Ein einziges europäisches Volk gibt es nicht und kann daher auch nicht vertreten werden. Das europäische Parlament will aber genau dies. Darüber hinaus handelt es sich um eine ungleiche Wahl, wenn sich die Stimmgewichtung von Volk zu Volk unterscheidet.
Den europäischen Völkern wird der Reformvertrag als ein Gewinn für die Demokratie verkauft und eine weitere Ermächtigung des gewählten Parlaments. Das gewählte Parlament hat aber weder das Recht Gesetze vorzuschlagen, noch eine Kommission zusammenzustellen. Und wo ist de facto die Demokratie, wenn es um die Ratifizierung des Vertrags innerhalb der einzelnen Völker der EU geht? Irland als einziges Land darf selbst entscheiden. Sogar das zwei Mal weil es sich beim ersten Mal geirrt hat. Die Art und Weise, mit der versucht wird Verträge an der Demokratie vorbei zu bringen, hat mit der kantischen Rechts- und Freiheitslehre gar nichts mehr zu tun.

Deshalb gehen die Leute am heutigen späten Nachmittag in Berlin auf die Straße, ihre Freiheit zurück zu fordern. Politik geht an den Menschen vorbei. Eine Minderheit herrscht über die Mehrheit, aber die Menschen sind nicht der Politik verdrossen sondern viel mehr den Politikern, welche zu Unrecht regieren.

„Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“


Wir sind das Volk und wir lassen es uns nicht länger bieten, dass wir jeden Tag nur verarscht werden. Wir gehen nun endlich auf die Straße, jenseits des Rechts-Links-Schemas, als eine Nation die nicht länger für dumm verkauft werden will.

Wir lassen es uns nicht bieten, dass unsere Werte unsere Brüderlichkeit und unsere Freiheit einer gierigen und skrupellosen Machtelite zum Opfer fallen die es nicht Wert ist Elite genannt zu werden. Die Gerichte haben uns verraten und wenn keine andere Abhilfe möglich ist, so haben uns die Väter unserer Verfassung zugebilligt, müssen wir keine Möglichkeit auslassen uns zu wehren.